Zu den Anfragen der Fraktion Die LINKE vom 14. April 2022

betreffend Anfrage 1: „Überlastung von Kinder- und Jugendpsychiatrien in der  Coronapandemie“,

Anfrage 2: „Situation der Psychiatrischen Versorgung bei Vitos und gesetzliche Umsetzung von Rahmenbedingungen“

und Anfrage 3: „Überbelegung und Personalmangel in Einrichtungen des Maßregelvollzugs bei Vitos“

nimmt der Verwaltungsausschuss wie folgt Stellung:
Zu 1)
Die Beantwortung der Anfrage zur „Überlastung von Kinder- und Jugendpsychiatrien in der Coronapandemie“, orientiert sich an der in 2021 gestellten Anfrage und wurde analog der Beantwortung aus 2021 auf Basis der aktuellen Daten und Erkenntnisse  fortgeschrieben.
Zu 2)
Zur „Situation der Psychiatrischen Versorgung bei Vitos und gesetzliche Umsetzung von
Rahmenbedingungen“ 
Zu 3)
Die Zahl der Patientinnen und Patienten im hessischen Maßregelvollzug steigt seit einigen Jahren kontinuierlich an. Die hohe Belegung in den Vitos Kliniken für forensische Psychiatrie ist für die Patientinnen und Patienten, aber auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eine enorme Belastung - nicht zuletzt, weil auch die Pandemie die Bedingungen für eine Behandlung sehr erschwert.
Vitos befindet sich seit Monaten in einem sehr intensiven Austausch mit dem Hessischen
Ministerium für Soziales und Integration (HMSI), um geeignete Maßnahmen zur Entlastung der Maßregelvollzugskliniken zu erarbeiten. Vitos hat in enger Abstimmung mit dem HMSI kurzfristig wirksame Maßnahmen ergriffen, um dem Belegungsanstieg entgegenzuwirken sowie ferner ein Maßnahmenpapier vorgelegt, das kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen aufzeigt.
Hinsichtlich der einzelnen Fragen wird auf die Stellungnahme der Vitos Holding verwiesen, die in der Anlage beigefügt ist.